AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Firma Georg H. Knickmann (im Folgenden: „KNICKMANN“) betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken die Website www.buch-knickmann.de und bietet seinen Geschäftskunden auf dieser Website Artikel zum Kauf an.

1. Vertragspartner

2. Vertragsschluss

3. Preisgestaltung

4. Lieferbedingungen

5. Preisgestaltung und Lieferbedingungen für den Versand außerhalb Deutschlands

6. Zahlungsbedingungen

7. Eigentumsvorbehalt

8. Gewährleistung und Garantiebedingungen

9. Schadenersatzansprüche

10. Gerichtsstand

1. Vertragspartner

1.1 Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und KNICKMANN.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen KNICKMANN und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Firmen, Gewerbetreibende, Freiberufler, Vereine, Behörden, Schulen und Universitäten sowie alle anderen öffentlichen Einrichtungen. Das Angebot richtet sich nicht an Endverbraucher im Sinne des BGB und der Preisangabeverordnung.

2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Klicken des den Bestellvorgangs abschließenden Buttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab.

2.3 Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung seitens KNICKMANN folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Annahme des Kaufvertrages hängt von KNICKMANN ab und kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung in Textform (Annahme des Angebots) per E-Mail oder Telefon oder Lieferung der Waren zustande.

3. Preisgestaltung

3.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. In den auf der Webseite angegebenen Preisen ist die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer enthalten. Sofern nicht anders beschrieben, verstehen sich die angegebenen Preise für jeweils ein Stück. In den Abbildungen verwandtes Dekorationsmaterial ist im Preis nicht enthalten.

4. Lieferbedingungen

4.1 Transportschäden sind unverzüglich bei der Lieferung der Ware aufzunehmen, dem Spediteur ordnungsgemäß anzuzeigen und spezifiziert auf dem Lieferschein zu vermerken. Spätere Reklamationen können nicht anerkannt werden.

4.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung gegen Rechnung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit gelten ab dem Datum unserer Auftragsbestätigung und sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesichert wurde.

4.3 Sofern ein privatwirtschaftliches Unternehmen Artikel bei uns erwirbt, behalten wir uns vor, nur gegen Vorkasse zu liefern.

5. Preisgestaltung und Lieferbedingungen für den Versand außerhalb Deutschlands

5.1 Die unter Punkt 4. genannten Lieferbedingungen gelten nicht für den Versand außerhalb Deutschlands, die gesondert vereinbart werden müssen. Die für das Ausland geltenden Konditionen teilen wir Ihnen auf Anfrage gerne im Einzelnen mit.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Unsere Rechnungen sind ohne Abzug sofort zu bezahlen. Wir behalten uns vor, Neukunden und privatwirtschaftliche Unternehmen um Vorkasse zu bitten.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die Gegenstände der Lieferungen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher KNICKMANN gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehender Forderungen das Eigentum von KNICKMANN (Eigentumsvorbehalt). Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Kunden bezeichnete Warenlieferungen gezahlt worden ist.

7.2 Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist KNICKMANN zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt; der Kunde ist zur Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware (nachstehend "Vorbehaltsware") verpflichtet und hat KNICKMANN - sofern erforderlich - Zutritt zu seinem Grundstück und seinen Räumlichkeiten zu gewähren. In der Zurücknahme der Kaufsache durch KNICKMANN liegt ein Rücktritt vom Vertrag. KNICKMANN ist nach der Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

7.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.

7.4 Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt. Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen ist KNICKMANN unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit KNICKMANN dagegen gerichtlich vorgehen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, KNICKMANN die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Kunde für den KNICKMANN entstandenen Verlust.

7.5 Der Kunde ist nicht zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt.

7.6 Wird die Vorbehaltsware mit anderen, KNICKMANN nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt KNICKMANN das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Faktura-Endbetrag, einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde KNICKMANN anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für KNICKMANN.

8. Gewährleistung und Garantiebedingungen

8.1 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter (Fremd-) Anwendung, falscher Behandlung der Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung / falscher Pflege. Im Übrigen richten sich Gewährleistungs- und Garantiebedingungen nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.

8.2 Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von KNICKMANN müssen ausdrücklich schriftlich im Einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

9. Schadenersatzansprüche

9.1 KNICKMANN haftet auf Schadenersatz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz solcher vertragstypischer Schäden beschränkt, die KNICKMANN bei Vertragsschluss aufgrund der für KNICKMANN erkennbarer Umstände als mögliche Folge hätten voraussehen müssen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.

9.3 Vertragstypische, vorhersehbare Schäden im Sinne von Ziff. 9.2 sind Schäden maximal in folgender Höhe:

a) pro Schadensfall: maximal in Höhe des Nettoeinkaufspreises des betroffenen Vertrages, und

b) bei mehreren Schadensfällen in Bezug auf denselben Kunden innerhalb eines Kalenderjahres: maximal in Höhe des Umsatzes, zu welchem der Kunde im vorherigen Kalenderjahr Produkte von KNICKMANN erworben hat.

 

In jedem Fall sind vertragstypische Schäden im Sinne von Ziff. 9.2 keine indirekten Schäden (z.B. entgangener Gewinn oder Schäden, die aus Produktionsunterbrechungen resultieren).

9.4 Unabhängig von der vorstehenden Ziffer 9.3 sind bei der Bestimmung der Höhe der gegen KNICKMANN bestehenden Schadenersatzansprüche die wirtschaftlichen Gegebenheiten bei KNICKMANN, Art, Umfang und Dauer der Geschäftsverbindung, etwaige Verursachungs- und Verschuldensbeiträge des Kunden angemessen zu Gunsten von KNICKMANN zu berücksichtigen. Insbesondere müssen die Schadenersatzleistungen, Kosten und Aufwendungen, die KNICKMANN zu tragen verpflichtet ist, in einem angemessenen Verhältnis zum Wert der von KNICKMANN gelieferten Produkte stehen.

9.5 Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

9.6 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

9.7 Wesentliche Vertragspflichten im Sinne der Ziffern 9.1 und 9.2 sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10. Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Hamburg.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist das Gericht am Sitz von KNICKMANN international zuständig. KNICKMANN ist wahlweise berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen.